PRESSEMITTEILUNG
Der ÖPNV muss eine wirkliche Alternative werden!
Es braucht mutiges Handeln und einen langen Atem, will man den ÖPNV zu einer wirklichen Alternative gegenüber dem Pkw im Landkreis etablieren. Der stlv. SPD-Kreisvorsitzende und Vorsitzender der SPD Pleidelsheim Daniel Haas suchte das Gespräch mit den Vertretern der Omnibusunternehmen.
Dabei ging es um die Frage wie der ÖPNV für die Zukunft gewappnet ist. Auslöser war die vor zwei Wochen gestellte Forderung der Grünen-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock, den Benzinpreis um 16 Cent erhöhen zu wollen. “ Diese Maßnahmen würden gerade die Menschen treffen, die eben kein hohes Einkommen haben, aber auf ihren Pkw angewiesen sind,“ so Haas. Klimaschutz – Ja! Aber für die SPD steht fest, dieser muss sozial gerecht und für alle Menschen bezahlbar sein. Nur so lässt sich Klimaschutz auch aktiv umsetzen. Statt den Verbrennungsmotor zu verteufeln muss man den Menschen echte Alternativen anbieten. Dabei darf der Fokus nicht nur auf Strom-Fahrzeuge alleine liegen. Bis heute kann sich nicht jeder ein Strom-Fahrzeug leisten. Eine wirkliche Alternative zum Pkw wäre, endlich den ÖPNV zu verbessern.
„Wir sprechen zu viel über den Ausbau des ÖPNV, handeln dennoch zu langsam.“ so Daniel Haas. Ziel ist es: Der ÖPNV muss eine attraktivere Alternative für die täglichen Pendler werden. Das würde langfristig zu einer wirklichen Entlastung der Umwelt und der Straßen führen. Das gelinge nur wenn der ÖPNV und Bahnverkehr komplett barrierefrei wird, die Taktung flächendeckend auf 15 Minuten geregelt und das Parken in den Innenstädten nicht günstiger als ein Bus- oder Bahnticket ist. Einsteigen und losfahren lautet das Ziel. Ohne lästige Bezahlvorgänge vor Ort, ohne lästiges Fahrplanlesen wann die nächste Anbindung verfügbar ist. Reine Busspuren in den Innenstädten würden zudem dafür sorgen, dass die Busse nicht im gleichen Stau stehen wir der Pkw-Fahrer und so den Zeitplan einhalten können. Das sorgt für Zuverlässigkeit und eine deutlich höhere Flexibilität für den Fahrgast. Bereits im Herbst 2020 tauschte sich Haas mit dem Geschäftsführer der Omnibusverkehr Spillmann GmbH, Herr Menekse über das Thema aus. „Wir Busunternehmen stehen bereit. Schaffen Sie die politischen Voraussetzungen,“ so Menekse zu Haas.
Das Thema ÖPNV hat Daniel Haas nicht neu auf dem Schirm. Bereits 2018 gründet Haas mit Vertretern der Ortsvereine, der SSB und eines Stadtplaners innerhalb der Kreis-SPD einen runden Tisch. Dieser beschäftigte sich mit der Frage wie der ÖPNV zukünftig besser gestaltet werden kann um mehr Pendler vom Pkw in den Bus bzw. auf die Schiene zu bekommen. Dabei ging es um die Reaktivierung der Bottwartalbahn und die Einführung der durchgängigen 15 Minuten Taktung.
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
anbei eine Einladung von unserem Bundestagskandidaten Thomas Utz zu einem Live Talk über Instagram am 3. Mai 2021, ab 18 Uhr zum Thema „Tübingens Weg in der Pandemie“, mit Dr. Daniela Harsch, Bürgermeisterin in Tübingen
Dr. Daniela Harsch studierte nach dem Abitur zunächst Betriebswirtschaftslehre an der Berufsakademie Stuttgart. Nach dem Abschluss als Betriebswirtin (BA) im Jahr 2005 wechselte sie an die Universität Tübingen und studierte Volkswirtschaftslehre. Sie schloss das Studium im Jahr 2009 mit dem Diplom ab und promovierte 2012.
Von 2012 bis 2015 war Daniela Harsch als Referentin für Grundsatzfragen der Volkswirtschaft im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft in Stuttgart tätig. Ab Sommer 2015 bis zu ihrer Wahl verantwortete sie am Uniklinikum Ulm in der Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie/Psychotherapie die Bereiche Personal, Finanzen und Forschung.
Von 2007 bis 2019 war sie im Landesvorstand der Baden-Württembergischen SPD
Am 1. Januar 2019 übernahm Daniela Harsch das Amt der Bürgermeisterin für Soziales, Ordnung und Kultur der Universitätsstadt Tübingen.
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Thorsten Liebig in Bönnigheim
Torsten Liebig, SPD-Kandidat zur Landtagswahl informiert sich zu verschiedenen Themen in Bönnigheim.
Die aktuellen Auflagen zu den Kontaktbeschränkungen machen einen aktiven Wahlkampf für die Kandidaten zur Landtagswahl schwierig. Während viele Kandidaten ins Digitale ausweichen, ist der Kandidat der SPD Torsten Liebig weiterhin um den persönlichen Kontakt vor Ort bemüht. „Natürlich bin ich auch in den sozialen Medien und lade zu politischen Veranstaltungen im Internet ein, aber das persönliche Gespräch ist dadurch nicht zu ersetzen.
Und so führten in der vergangenen Woche gleich drei Termine den Kandidaten nach Bönnigheim. Am Montag den 22. Februar tauschte er sich knappe zwei Stunden mit der Diakonin der evangelischen Kirchengemeinde Saskia Heiner aus. Im Zentrum des Gespräch standen dabei die aktuellen Herausforderungen im Umgang mit Geflüchteten. Als stellvertretender Vorsitzender der Kreisjusos wies Liebig auf das Engagement des Parteinachwuchses für das Projekt Seebrücke hin, dass sich für einen besseren Umgang mit Bootsflüchtlingen stark mache. Diakonin Heiner wusste vor allem von den bürokratischen Hürden zu berichten, mit denen viele Flüchtlinge zu kämpfen haben. Viele Formulare seien nur schwer verständlich, Fristen zum Einreichen von Dokumenten oft kurz. Corona habe die Situation noch weiter erschwert, viele Ehrenamtliche können nicht mehr im gleichen Maße Unterstützung leisten. Liebig erkundigte sich danach, ob 6 Jahre nach dem großen Zuzug von Flüchtlingen denn inzwischen Erklärblätter für Anträge und ähnliches in Arabisch oder Farsi vorliegen würden, was Diakonin Heiner verneinte. Der SPD-Kandidat erklärte daraufhin, dass dies in jedem Fall etwas sei, was er zumindest für häufig benötigte Schriftstücke der Landesverwaltung einführen wolle, man könne sich hier nicht endlos auf den Einsatz der Ehrenamtlichen verlassen.
Am Mittwoch den 24. Februar besuchte er dann eine kulturelle Institution Bönnigheims, das Schwäbische Schnapsmuseum. So auch selber abstinent, folgte er doch mit Freude der bereits im November von Kurt Sartorius ausgesprochenen Einladung in das vielfältige und von den Bürgern getragene Museum. So ließ Liebig sich zuallererst die Geschichte des Museums selbst und dessen Trägerstruktur erklären, bevor es dann ans Brennen ging. Die Vielfalt der hierzu verwendeten Gerätschaften aus aller Welt verfehlte ihre Wirkung auf den Kandidaten nicht. Auch die von Herrn Sartorius seit Jahrzehnten vorangetriebene Forschung zu Nachgeburtsbestattungen, auf die Liebig bereits bei seinem Besuch der Ausgrabungsstätte an der Kirche aufmerksam geworden war, beeindruckte den geschichtsinteressierten Kandidaten. Auf die Frage, was die Landespolitik für das Museum tun könne, meinte Kurt Sartorius, dass schon kleine Projektförderung über ein paar Tausend Euro eine große Hilfe wäre. Torsten Liebig meinte, dass für so etwas in jedem Fall Geld zur Verfügung stehen sollte, nur dürfte der Antragsprozess für die Förderung am Ende nicht mehr kosten, als die Höhe der Förderung, also möglichst bürokratiearm sein.
Der letzte Termin führte Liebig dann raus ins Lauffener Feld zu Landwirt Michael Stegmaier. Liebig war in der Presse auf das Angebot von Blühpatenschaften aufmerksam geworden und hatte zur Geldübergabe gleich einen Termin vor Ort vereinbart. Zu Beginn des Besuchs konnte der Kandidat so sein Urkunde über 200 von ihm gestiftete Quadratmeter Wildblumenwiese entgegennehmen. Jedoch wurde der Vertreter der SPD nicht nur mit offenen Armen empfangen. Das von der Bundesumweltministerin Svenja Schulze vorgelegte neue Insektenschutzgesetz bringt die Landwirte gegen die Sozialdemokratie auf. Liebig nahm sich viel Zeit, um die Zusammenhänge besser zu verstehen, auch etwa in Bezug auf FFH-Gebiete wie den Lerchenberg. Zugleich machte er deutlich, dass seiner Ansicht nach die großen Linien der Landwirtschaftspolitik sich auch in Europa ändern müssten: „Ich verstehe hier unsere heimischen Landwirte auch nicht. Es ist bekannt, dass der Bauernverband primär die Interessen der großen Agrarfarmen in Niedersachsen und Brandenburg vertritt, was direkt zulasten der europäischen Vorgaben für unsere Kleinbauern geht und trotzdem findet da kein Umdenken statt. Wir müssen die europäischen Agrarmilliarden weniger nach Profitabilität und mehr nach ökologischen Kriterien ausrichten. Davon würden unsere Landwirte hier vor Ort direkt profitieren.“